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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2007 - L 19 AS 40/06   

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https://dejure.org/2007,22913
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2007 - L 19 AS 40/06 (https://dejure.org/2007,22913)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.04.2007 - L 19 AS 40/06 (https://dejure.org/2007,22913)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. April 2007 - L 19 AS 40/06 (https://dejure.org/2007,22913)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abendrealschule als förderungsfähige Ausbildungsstätte; Prüfung der Förderungsfähigkeit einer Ausbildung im Rahmen des Berufsausbildungsförderungsgesetzes (BAföG); Abstellen auf die Förderungsfähigkeit der Ausbildung an sich anstelle der Voraussetzungen für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92

    Sozialhilfe - Ausbildung - Förderungsfähigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2007 - L 19 AS 40/06
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits zu § 26 S. 1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) entschieden (Beschluss vom 13.05.1993 - 5 B 82/92 - ZfS 1993, 274 - 275, FEVS 44, 138 - 140), dass Sozialhilfe ausscheidet, wenn das BAföG eine Ausbildung überhaupt - unter welchen Voraussetzungen auch immer - als förderungsfähig regelt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2006 - L 19 B 88/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2007 - L 19 AS 40/06
    Bei der Prüfung , ob eine Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist, ist aber darauf abzustellen, ob es sich um einen nach BAföG förderungsfähige Ausbildung handelt und nicht darauf, ob die betreffenden Voraussetzungen für eine Förderung in der Person der Antragstellerin erfüllt sind (ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt Beschluss vom 28.12.2006 - L 19 B 88/06 AS ER m.w.N.).
  • BSG, 01.10.2007 - B 14 AS 14/07 BH
    Der Antrag der Klägerin, ihr wegen Versäumung der Frist zur Beantragung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. April 2007 - L 19 AS 40/06 - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wird abgelehnt.

    1 Die Klägerin hat mit Schreiben vom 20. Juni 2007 beantragt, ihr für das Verfahren der Beschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 23. April 2007 - L 19 AS 40/06 -, zugestellt am 29. Mai 2007, Prozesskostenhilfe zu bewilligen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2007 - L 19 B 68/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Diese grundsätzliche Förderbarkeit schließt auch nach § 7 Abs. 5 S. 1 SGB II den Anspruch auf Grundsicherungsleistungen dem Grunde nach aus (Urt. des Senats v. 23.04.2007 - L 19 AS 40/06).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2014 - L 20 AS 1478/14
    Voll in Anspruch genommen wird die Arbeitskraft des Auszubildenden in der Ausbildung bereits dann, wenn sie nach den Ausbildungsbestimmungen und der allgemeinen Erfahrung insgesamt 40 Wochenstunden (Unterrichtspraktika sowie Vor- und Nachbereitung zusammengenommen) erfordert (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. April 2007 - L 19 AS 40/06).
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